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Deutschland — Aber normal

  Unter diesem  Mot­to startete die AfD am ver­gan­genen Woch­enende in den Bundestagswahlkampf. Unter Nor­mal­ität, inzwis­chen ein Sehn­suchtswort, ver­ste­hen wir nicht nur die Beendi­gung der inef­fek­tiv­en Lock­down- Maß­nah­men, son­dern  vor allem  die Abkehr von den katas­trophalen Fehlentschei­dun­gen der let­zten Jahre. Oder gefall­en Ihnen ins Astronomis­che steigende Staatsver­schul­dung, unkon­trol­lierte Massen­zuwan­derung,  wach­sende Par­al­lelge­sellschaften, Energiewende ins Nichts, oder […]

Klimaschutzmaßnahmen des Kreises — Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Jan Spatz

Sehr geehrte Damen und Herren,  Sehr geehrter Herr Landrat Das Wort „Kli­ma“ in Kom­bi­na­tion mit einem hohen Gel­daufwand ist ein Zusam­men­hang, den wir als AfD-Frak­tion ungerne hören. Eins vor­weg: wenn es nach uns gin­ge wür­den wir den Mil­lio­nen­be­trag, der im Kli­maschutzkonzept ange­führt wird, lieber ander­weit­ig investieren. Und auch wenn ich mit vie­len Teilen des Konzeptes […]

Die Illusionen der Energiewende

Unter dem Titel: Die Schat­ten der grü­nen Wirtschaft“ beschrieb der Autor Ste­fan Kern in der RNZ v. 27./28. 3 die Umweltschä­den der Energiewende.  Erstaunlich, dass die son­st  links-grüne RNZ dafür eine ganze Seite zur Ver­fü­gung stellte! Die Gedanken­kette des Autors begin­nt mit dem Kli­mawan­del, der die größte Her­aus­forderung der Men­schheit sei. Wäre zu fra­gen, ob […]

Onlinestammtisch: “Corona” — Die Selbstverzwergung des Bundestages

Der nun­mehr 6. Online-Stammtisch des AfD-Kreisver­bands Rhein-Neckar the­ma­tisierte das derzeit wohl aktuell­ste The­ma – die Corona-Krise.  Neben den drei AfD-Kan­di­dat­en zur Land­tagswahl Karl­heinz Kolb (Wahlkreis Schwet­zin­gen), Achim Köh­ler (Wahlkreis Wies­loch) und Dieter Amann (Wahlkreis Sin­sheim) hat­te sich auch Marc Bern­hard, MdB, zugeschal­tet um aus erster Hand von den Diskus­sio­nen und Entschei­dun­gen in Sachen Coro­na im […]

Online Stammtisch zur Innen- und Sicherheitspolitik mit Lars-Patrick Berg, MdEP

Auf­grund der Covid-Ein­schränkun­gen dür­fen wir lei­der wed­er Präsenz-Stammtis­che noch größere Wahlkampfver­anstal­tun­gen durch­führen. Wir kön­nen uns den­noch sehen, auszu­tauschen und unsere poli­tis­chen Posi­tio­nen vor­brin­gen: Via Internet. Zugangslink | Zugangscode: 878–875-677 | Telefoneinwahl: +49 892 0194 301 Aus unserem Landtagswahlprogramm: Die AfD ste­ht für eine sicher­heit­spoli­tis­che Wende, die sich an den Her­aus­forderun­gen unser­er Zeit ori­en­tiert. Der Erfolg unser­er […]

Absicht oder Fehler? Was tut der Verfassungsschutz?

  Im Jan­u­ar schrieb ich einen Artikel wie das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz poli­tisch miss­braucht wird, um der AfD zu schaden. Nun über­schlu­gen sich die Ereignisse in dieser Woche. Aus „Sicher­heits­be­hör­den“ so schallte es am Don­ner­stag durch alle Medi­en: “Die gesamte AfD wird vom Ver­fas­sungss­chutz als Ver­dachts­fall deklar­i­ert”. Dies trotz der Vor­gabe des Ver­wal­tungs­gerichts Köln die Entschei­dung […]

Wahlkampf furios

Im Gemein­de­ver­band Hardt­wald find­et derzeit ein Wahlkampf statt, der in Baden-Würt­tem­berg seines­gle­ichen sucht. In ein­er fast schon episch zu nen­nen­den Anstren­gung führt der Gemein­de­ver­band um und mit seinem Spitzenkan­di­dat­en im Wahlkreis 37, Wies­loch, unserem Sprech­er im Rhein-Neckar Kreis, Achim Köh­ler, den Kampf um die Gun­st der Wähler. Die gerin­gen finanziellen Mit­tel, die der AfD zur […]

Zunehmende Radikalisierung bei den Linken

Das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hem­mungslos­er Gewalt“. Die Entwick­lung gehe hin zum Bege­hen schw­er­er Gewalt­tat­en, wobei die Täter mas­sive kör­per­liche Ver­let­zun­gen und den möglichen Tod von Men­schen in Kauf nehmen wür­den. Der Präsi­dent des Bun­de­samtes, Halden­wang, mah­nt in der “Welt am Son­ntag” von 28. Feb­ru­ar an, […]

Online Stammtisch mit MdB Marc Bernhard

Am Mon­tag den 8. März um 19:30 — 21.00 Uhr wird Marc Bern­hard, MdB zu Gast bei uns sein. Zugangslink | Zugangscode: 91–917-173 | Telefon: +49 721 6059 6510 Das The­ma des Abends wird “Die AfD in Zeit­en der Coro­na-Krise. Wie wird das Par­la­ment einge­bun­den?” sein. Sars-Cov­‑2 bringt nie dagewe­sene Ein­schränkun­gen unser­er Bürg­er­rechte: Kon­tak­tver­bote, Abstands­ge­bote, beru­fliche Betä­ti­gungsver­bote, […]

Online Stammtisch mit MdB Joana Cotar zur Digitalpolitik

Das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz hat die AfD fak­ten­widrig als “Ver­dachts­fall” eingestuft. Joana Cotar musste, um ihre Auf­gaben im Bun­desvor­stand zur Ein­leitung von Gegen­maß­nah­men wahrnehmen zu kön­nen, lei­der unseren Stammtisch absagen. Der Vor­stand bemüht sich um kurzfristi­gen Ersatz. Zweifel­los agiert das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz, seit der Instal­la­tion des heuti­gen Präsi­den­ten Halden­wang, als Mit­tel im poli­tis­chen Wettbewerb. […]
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