März 2021

08Mär19:3021:00Online Stammtisch mit MdB Marc Bernhard

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Veranstaltungsdetails

Am Montag den 8. März um 19:30 - 21.00 Uhr wird Marc Bernhard, MdB zu Gast bei uns sein.

Zugangslink | Zugangscode: 91-917-173 | Telefon: +49 721 6059 6510

Das Thema des Abends wird "Die AfD in Zeiten der Corona-Krise. Wie wird das Parlament eingebunden?" sein.

Sars-Cov-2 bringt nie dagewesene Einschränkungen unserer Bürgerrechte: Kontaktverbote, Abstandsgebote, berufliche Betätigungsverbote, Rückstellung medizinischer Behandlungen, die Einschränkung, bzw. der Entfall von Bildung an Schulen und Universitäten, die Lahmlegung des Vereinslebens und vieles mehr.

Im Gegensatz zu vielerlei Rechtsverstößen, die in Deutschland  achselzuckend geduldet werden, werden Verstöße gegen "Corona-Maßnahmen" als Straftat mit allen Mittel verfolgt und sanktioniert. Es geht so weit, dass Spaziergänger von Polizeihubschraubern verfolgt und Jugendliche von Polizeifahrzeugen durch öffentliche Parks gejagt wurden.

Die Exekutive verfügte seit Beginn der Corona-Pandemie die schwerwiegendsten Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürger seit Bestehen des Grundgesetzes mithilfe von Verfügungen und Verordnungen und ohne breite parlamentarische Debatte. Die Mehrheit im Bundestag gab dem Regierungshandeln nachträglich durch die Einfügung des §28 a in das Infektionsschutzgesetz sein Plazet und flüchtete damit faktisch aus der Verantwortung als Volksvertretung.

Nach einem Jahr Pandemie sehen nicht nur Oppositionsabgeordnete, sondern auch Verfassungsrechtler wie Udo Di Fabio die Demokratie in Deutschland in Gefahr und beklagen die "Verselbstständigung der Exekutive".

Marc Bernhard wird uns einen Einblick aus erster Hand geben, inwieweit der Bundestag seiner elementardemokratischen Funktion als Kontrolleur der Regierung in Covid-Zeiten noch gerecht wird.

Der Referent, die Wahlkreiskandidaten und der Kreisvorstand freuen sich auf viele spannende Fragen in Rahmen des sicherlich abermals interessanten Abends.


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Zeit

(Montag) 19:30 - 21:00

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