Unter diesem Motto startete die AfD am vergangenen Wochenende in den Bundestagswahlkampf.
Unter Normalität, inzwischen ein Sehnsuchtswort, verstehen wir nicht nur die Beendigung der ineffektiven Lockdown- Maßnahmen, sondern vor allem die Abkehr von den katastrophalen Fehlentscheidungen der letzten Jahre. Oder gefallen Ihnen ins Astronomische steigende Staatsverschuldung, unkontrollierte Massenzuwanderung, wachsende Parallelgesellschaften, Energiewende ins Nichts, oder etwas kleiner: hüpfende Freitags-Schulschwänzer und Genderterror an den Universitäten?
Der Parteitag mit 600 Delegierten in der Dresdener Messehalle setzte ein starkes Zeichen dagegen. Die AfD zeigte in beeindruckender Weise, wie ein 200-seitiger Programmentwurf diskutiert und mehrheitlich beschlossen werden kann. Und das in CORONA-Zeiten als Präsenzparteitag, unter penibler Einhaltung der Hygieneregeln! Wer Parteitage kennt, weiß um die Bedeutung der Parteitagsatmosphäre, die einem vollen Stadion ähnelt und den Adrenalinspiegel pusht. Hintergrundgespräche, der direkte Zugang zu den Parteispitzen und die Möglichkeit, seine Meinung am Saalmikrofon spontan in den Entscheidungsprozess einbringen zu können sind Sternstunden der Demokratie, unabhängig jeder Couleur!
Umso trauriger, dass in anderen Parteien inzwischen die sterilen Online-Ersatzveranstaltungen Mode geworden sind. Es lag auch am „Genius loci“, an Sachsen, dass es der AfD nach den enttäuschenden Wahlergebnissen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gelang, das programmatische Profil zu schärfen und damit die Geschlossenheit der Partei wieder herzustellen. Die Spitzenpolitiker der Ostländer, insbesondere Tino Chrupalla, Björn Höcke und Jörg Urban setzten in ihren Beiträgen die entscheidenden Impulse.
Die markantesten Beschlüsse sind:
- Anstreben des „DEXIT“ aus der EU, wegen erwiesener Reformunfähigkeit der EU-Behörden
- Zuwanderung nach dem Vorbild Japans auf benötigte Fachkräfte beschränken
- Reduzierung des ÖR-Staatsfunks auf einen „Grundfunk“ mit weit verringerten Gebühren
Abgelehnt wurden überzogene Forderungen nach einer Liberalisierung des Waffenrechts für gefährdete Personen oder ein Einwanderungsmoratorium. Hier war es eines entschiedenen Einspruches von Beatrix v. Storch zu verdanken, dass eine übereilte Abstimmung nochmals geöffnet und korrigiert wurde.
Die Partei zeigte Biss und Vernunft. Dresden vermied destruktiven Kandidatenstreit und legte ein rissfreies Wahlfundament. Nach anstrengenden 20 Arbeitsstunden traten vier zufriedene Delegierte aus dem Rhein-Neckar-Kreis die Rückfahrt in den Südwesten an und standen postwendend im Stau. Die Realität des Landes hatte uns wieder.
Dr. A. Geisenheiner