Im Nachgang zum Infostand in Walldorf:
Wir bitten um etwas mehr Fairness, liebe SPD — Konkurrenz belebt das Geschäft! Politische Konkurrenz sorgt für eine bessere Debattenkultur und letztendlich für bessere politische Ergebnisse. Vorausgesetzt, man verfügt über entsprechende Argumente!
Doch was wir in Walldorf erleben mussten, das war nicht fair. Frau Andrea Schröder-Ritzrau, Landtagskandidatin der SPD versuchte unseren angemeldeten und mit einem herausragenden Hygienekonzept abgesicherten Infostand zu be- beziehungsweise zu verhindern. Sie forderte vehement die Einsicht in die Genehmigung des Stands. Da unser Parteimitglied nicht wusste, wer vor ihm stand, verweigerte er die Herausgabe der Genehmigung mit dem Verweis, dass eine Einsicht nur dem Ordnungsamt zustehe. Die Frau betonte mehrfach, sie sei Gemeinderätin und man solle ihr deshalb die Genehmigung vorzeigen. Wieder verneinte unser Mitglied, selbst Stadtverordneter anderenorts. Ein Mandat in einer Gemeinde oder Stadt berechtigt nicht zur willkürlichen Kontrolle einer Genehmigung der Ordnungsbehörde.
Daraufhin sagte die SPD — Kandidatin, sie kenne ja den Ordnungsamtsleiter und rufe diesen jetzt an. Dabei wünschten wir ihr viel Erfolg. Während des Telefonates wurde sie zusehends leiser und kam danach erneut auf unser Mitglied zu und behauptete, er stehe auf der falschen Straßenseite (Genehmigung war offensichtlich nicht zu beanstanden). Die Aufforderung auf die andere Straßenseite zur wechseln lehnten wir höflich ab.
Dann rief die SPD-Kandidatin offenbar nach einem Ordnungsamtsmitarbeiter der Stadt. Dieser konnte natürlich nach Ankunft die Genehmigung einsehen. Er entdeckte keinen Fehler und bemängelte auch keinen Missstand oder Fehlverhalten seitens der AfD.
Die SPD-Kandidatin Frau Andrea Schröder-Ritzrau schien das nicht sehr gut aufzunehmen. Sie beschwerte sich, dass die AfD im Lockdown einen Infostand mache. Schade eigentlich, dass sie nicht nach unserem Hygienekonzept fragte. Gerne hätten wir es ihr und der SPD bei Bedarf zur Verfügung gestellt! Dieses Konzept hatten wir im Vorfeld intensiv mit verschiedenen Ordnungsamtsleitern durchgesprochen und dabei die Infektionsgefahr derart minimiert, dass es praktisch ausgeschlossen ist, dass sich Besucher an unserem Stand infizieren.
Zu “guter” Letzt sprach die SPD-Kandidatin von einer Regelung, wie die Parteien in der Stadt mit dem Lockdown umzugehen hätten. Wohl aus Sicht der SPD — mit Bezug auf uns. Wir sind gespannt, was Frau Schröder-Ritzrau als nächstes ausheckt.
Ein von uns aufgenommenes Bild zeigt übrigens die SPD Kandidaten mit mindestens vier weiteren Personen ohne Mindestabstand. Darunter weitere SPD-Mitglieder. Vor dem Infektionsrisiko sind eben nicht alle gleich .…..
