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Anfrage entlarvt Chaos bei berufsbezogener Impfpflicht

Unser Kreis­rats­frak­tionsvor­sitzen­der und Bun­destagsab­ge­ord­neter Dr. Malte Kauf­mann hat­te am 09. Feb­ru­ar (https://www.facebook.com/afdrheinneckarkreis/posts/5350598928301317) eine Anfrage zur berufs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht an Lan­drat Dallinger gestellt. Die Antwort ist erschreck­end und offen­bart die kom­plette Ahnungslosigkeit aller Beteiligten. Die Lan­desregierung BaWü hat­te den Gesund­heit­sämtern einen Leit­faden für die Umset­zung der Impf­pflicht im Gesund­heitssek­tor zuge­sagt, die aber jet­zt, rund drei Wochen vor […]

Anfrage von Dr. Malte Kaufmann zu den Auswirkungen der berufsbezogenen Impfpflicht im Rhein-Neckar-Kreis

Unser Frak­tionsvor­sitzen­der im Kreistag Rhein-Neckar und Bun­destagsab­ge­ord­nete Dr. Malte Kauf­mann hat eine Anfrage an den Lan­drat des Rhein-Neckar-Kreis­es, Ste­fan Dallinger, zur berufs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht gestellt. Die ist wis­senschaftlich nicht zu begrün­den, da Geimpfte genau­so ansteck­end sind wie Ungeimpfte. Nach­dem zulet­zt Bay­erns Min­is­ter­präsi­dent Söder „Nachbesserun­gen“ für das Gesetz zur berufs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht gefordert und die säch­sis­che Lan­desregierung diese […]

Ina Buchmann und Dieter Krieger als neue Kreisräte vereidigt

Nußloch. Am Dien­stag den 19. Okto­ber 2021 wur­den unsere geschätzten Kol­le­gen und ehe­ma­li­gen Frak­tion­s­mit­glieder, Dr. Matthias Funk und Dr. Gui­do Elber­feld, auf­grund eines Wegzuges aus dem Rhein-Neckar-Kreis ver­ab­schiedet. Nachgerückt sind Dieter Krieger aus Wies­loch und Ina Buch­mann aus Ofter­sheim. Die neuen Mit­glieder der AfD-Frak­tion im Kreistag Rhein-Neckar leben sich bere­its langsam in die Kreistagsar­beit ein. […]

Kreisjugendring agiert offen Antidemokratisch

Wies­loch. Im Jugend­hil­feauss­chuss des Rhein-Neckar-Kreis­es vom 27.9.2021 attack­iert der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende der AfD-Frak­tion, Jan Spatz, den Kreisju­gen­dring scharf: „Wed­er zur Land­tagswahl noch zur Bun­destagswahl hat man Kan­di­dat­en von uns zu Podi­ums­diskus­sion ein­ge­laden, obwohl kein­er unser­er Kan­di­dat­en ver­fas­sungsrechtlich prob­lema­tisch ist“, so Spatz, „stattdessen hat man die Linke ein­ge­laden, die zu keinem Zeit­punkt aus­sicht­sre­iche Chan­cen auf den […]

Jahresrücklick 2020 der AfD-Fraktion im Kreistag

Sehr geehrte Leser, das Jahr 2020 liegt nun einige Zeit zurück. Die AfD-Frak­tion im Kreistag Rhein-Neckar hat damit ihr erstes volles Jahr in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode hin­ter sich. Gern bericht­en wir Ihnen in diesem Artikel über die zahlre­ichen Tätigkeit­en, die wir im Rah­men der Frak­tion­sar­beit im Kreistag ent­fal­tet haben. Die AfD-Kreis­räte haben sich in den ver­schiede­nen […]

Klimaschutzmaßnahmen des Kreises — Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Jan Spatz

Sehr geehrte Damen und Herren,  Sehr geehrter Herr Landrat Das Wort „Kli­ma“ in Kom­bi­na­tion mit einem hohen Gel­daufwand ist ein Zusam­men­hang, den wir als AfD-Frak­tion ungerne hören. Eins vor­weg: wenn es nach uns gin­ge wür­den wir den Mil­lio­nen­be­trag, der im Kli­maschutzkonzept ange­führt wird, lieber ander­weit­ig investieren. Und auch wenn ich mit vie­len Teilen des Konzeptes […]

AfD fordert Ende der nächtlichen Ausgangssperre im Rhein-Neckar Kreis

Sehr geehrter Herr Lan­drat Dallinger, Aus­gangssper­ren sind ein schw­er­wiegen­der Ein­griff in die Frei­heit­srechte unser­er Bürg­er. Diese soll­ten nur im äußer­sten Not­fall ver­hängt wer­den. Let­zte Woche wurde ein Beschluss des Ver­wal­tungs­gericht­shofs Baden-Würt­tem­berg veröf­fentlicht, nach dem die pauschale nächtliche Aus­gangssperre in unserem Bun­des­land außer Vol­lzug geset­zt wer­den musste. Daraufhin gab es von­seit­en der Lan­desregierung neue Regelun­gen. Diese […]

Einblick in die Arbeit unserer Kreisräte im Sozialausschuss

Neue Sozialdez­er­nentin für den Rhein-Neckar-Kreis ein­stim­mig bestätigt Nach­dem die bish­erige Sozialdez­er­nentin, Frau Jansen zur Bürg­er­meis­terin in Hei­del­berg ernan­nt wurde, war es notwendig, die vakante Stelle neu zu beset­zen. In sein­er Sitzung am 16.02.2021 hat der Auss­chuss für Soziales ein­stim­mig mit den Stim­men der bei­den AfD-Auss­chuss­mit­glieder Dr. Malte Kauf­mann und Karl­heinz Kolb die beamten­rechtliche Auswahlentschei­dung des […]

AfD enthält sich bei Offenlagebeschluss für Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes!

In der Kreistagssitzung vom 15.12.2020 wurde die Offen­lage der Fortschrei­bung des Kli­maschutzkonzeptes für den Rhein-Neckar-Kreis beschlossen. Bei Enthal­tung der AfD-Kreis­räte erfol­gte dies einstimmig.  Der Frak­tionsvor­sitzende, Dr. Malte Kauf­mann, nahm dazu wie fol­gt Stellung:  „Sin­nvolle von der Ver­wal­tung vorgeschla­ge­nen Maß­nah­men tra­gen wir mit, wie zum Beispiel die ener­getis­che Sanierung krei­seigen­er Liegen­schaften. Uns stört aber der Alarmis­mus, […]

AfD stimmt für Haushalt 2021 und für signifikante Senkung der Kreisumlage!

In der Kreistagssitzung am 15.12.2020 wurde der Haushalt 2021 ein­stim­mig beschlossen. Die Kreisum­lage wurde –eben­falls ein­stim­mig- auf nun­mehr 25% der Steuerkraft­summe der Gemein­den gesenkt. Dazu die Stel­lung­nahme des AfD-Frak­tionsvor­sitzen­den, Dr. Malte Kaufmann: „Herr Lan­drat Dallinger hat dem Kreistag einen soli­den Haushalt vorgelegt. Die Sit­u­a­tion für den Rhein-Neckar-Kreis stellt sich sehr viel pos­i­tiv­er dar, als viele […]
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