Markus Frohmaier, MdB, berichtete in Heddesheim über die Arbeit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

In der ver­gan­genen Woche war der AfD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Markus Frohmaier mit einem Vor­trag zu Gast beim Gemein­de­ver­band Bergstraße-Neckar. Herr Frohn­maier ist hier kein Unbekan­nter, schon in den Anfän­gen der Partei, im Früh­jahr 2014, hielt er einen Vor­trag in Schriesheim.

Als Mit­glied des Auss­chuss­es für wirtschaftliche Entwick­lung im Deutschen Bun­destag berichtete Herr Frohn­maier aus erster Hand über die Aktiv­itäten der Bun­desregierung im Bere­ich der Entwick­lung­shil­fe. Während Län­der wie Chi­na ihre Unter­stützung für andere Staat­en mit klaren nationalen Inter­essen verknüpfen (beispiel­sweise mit Schür­frecht­en für Sel­tene Erden), unter­stützt Deutsch­land weltweit die abstruses­ten Gen­der­pro­jek­te mit hohen Mil­lio­nen­be­trä­gen. Auch Staat­en, die sich weigern ihre Staat­sange­höri­gen, welche in Deutsch­land erfol­g­los Asyl beantragt haben, zurück­zunehmen, bekom­men ohne wenn und aber Entwick­lung­shil­fe von Deutsch­land.

Einen beson­deren Schw­er­punkt legte Herr Frohn­maier auf die Rolle der supra­na­tionalen Organ­i­sa­tio­nen, wie beispiel­sweise die UN oder die OSZE. Auf dieser Ebene wür­den, so Frohn­maier, weitre­ichende Pro­gramme, wie beispiel­sweise die „Agen­da 2030“, beschlossen. Obwohl diese Pro­gramme meist für die Mit­gliedsstaat­en nicht bindend seien, wür­den sie doch mit der Zeit in nationales Recht umge­set­zt – zumin­d­est in Deutsch­land. Der so genan­nte Glob­ale Migra­tionspakt sei ein Beispiel hier­für. Frohn­maier kri­tisierte, dass die Tagun­gen und Beschlüsse von UN und OSZE völ­lig intrans­par­ent seien und in der Presse prak­tisch keinen Wider­hall fän­den. Die Auf­gabe der AfD sei es, so Frohmaier, hier Aufk­lärung zu leis­ten, wie dies im Falle des Glob­alen Migra­tionspak­ts ja auch geschehen sei.

Dem Vor­trag schloss sich eine lange Frage- und Diskus­sion­srunde an. Abschließend bedank­ten sich viele der ca. 30 Zuhör­er für Frohmaiers Engage­ment im Bun­destag.

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