Neuigkeiten

Online Stammtisch zur Innen- und Sicherheitspolitik mit Lars-Patrick Berg, MdEP

Auf­grund der Covid-Ein­schränkun­gen dür­fen wir lei­der wed­er Präsenz-Stammtis­che noch größere Wahlkampfver­anstal­tun­gen durch­führen. Wir kön­nen uns den­noch sehen, auszu­tauschen und unsere poli­tis­chen Posi­tio­nen vor­brin­gen: Via Internet. Zugangslink | Zugangscode: 878–875-677 | Telefoneinwahl: +49 892 0194 301 Aus unserem Landtagswahlprogramm: Die AfD ste­ht für eine sicher­heit­spoli­tis­che Wende, die sich an den Her­aus­forderun­gen unser­er Zeit ori­en­tiert. Der Erfolg unser­er […]

Absicht oder Fehler? Was tut der Verfassungsschutz?

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  Im Jan­u­ar schrieb ich einen Artikel wie das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz poli­tisch miss­braucht wird, um der AfD zu schaden. Nun über­schlu­gen sich die Ereignisse in dieser Woche. Aus „Sicher­heits­be­hör­den“ so schallte es am Don­ner­stag durch alle Medi­en: “Die gesamte AfD wird vom Ver­fas­sungss­chutz als Ver­dachts­fall deklar­i­ert”. Dies trotz der Vor­gabe des Ver­wal­tungs­gerichts Köln die Entschei­dung […]

Wahlkampf furios

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Im Gemein­de­ver­band Hardt­wald find­et derzeit ein Wahlkampf statt, der in Baden-Würt­tem­berg seines­gle­ichen sucht. In ein­er fast schon episch zu nen­nen­den Anstren­gung führt der Gemein­de­ver­band um und mit seinem Spitzenkan­di­dat­en im Wahlkreis 37, Wies­loch, unserem Sprech­er im Rhein-Neckar Kreis, Achim Köh­ler, den Kampf um die Gun­st der Wähler. Die gerin­gen finanziellen Mit­tel, die der AfD zur […]

Zunehmende Radikalisierung bei den Linken

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Das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hem­mungslos­er Gewalt“. Die Entwick­lung gehe hin zum Bege­hen schw­er­er Gewalt­tat­en, wobei die Täter mas­sive kör­per­liche Ver­let­zun­gen und den möglichen Tod von Men­schen in Kauf nehmen wür­den. Der Präsi­dent des Bun­de­samtes, Halden­wang, mah­nt in der “Welt am Son­ntag” von 28. Feb­ru­ar an, […]

Online Stammtisch mit MdB Marc Bernhard

Am Mon­tag den 8. März um 19:30 — 21.00 Uhr wird Marc Bern­hard, MdB zu Gast bei uns sein. Zugangslink | Zugangscode: 91–917-173 | Telefon: +49 721 6059 6510 Das The­ma des Abends wird “Die AfD in Zeit­en der Coro­na-Krise. Wie wird das Par­la­ment einge­bun­den?” sein. Sars-Cov­‑2 bringt nie dagewe­sene Ein­schränkun­gen unser­er Bürg­er­rechte: Kon­tak­tver­bote, Abstands­ge­bote, beru­fliche Betä­ti­gungsver­bote, […]

Online Stammtisch mit MdB Joana Cotar zur Digitalpolitik

Das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz hat die AfD fak­ten­widrig als “Ver­dachts­fall” eingestuft. Joana Cotar musste, um ihre Auf­gaben im Bun­desvor­stand zur Ein­leitung von Gegen­maß­nah­men wahrnehmen zu kön­nen, lei­der unseren Stammtisch absagen. Der Vor­stand bemüht sich um kurzfristi­gen Ersatz. Zweifel­los agiert das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz, seit der Instal­la­tion des heuti­gen Präsi­den­ten Halden­wang, als Mit­tel im poli­tis­chen Wettbewerb. […]

Onlinestammtisch zur Energiepolitik

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Der nun­mehr 5. Online-Stammtisch des AfD-Kreisver­bands Rhein-Neckar hat­te die Energiepoli­tik zum The­ma. Die Ref­er­enten kamen dies­mal aus dem Kreisver­band selb­st: Dr. Andreas Geisen­hein­er und Michael Prin­ci­pa­to sind Mit­glieder des Fachauss­chuss­es für Energie und Wirtschaft waren bei­de maßge­blich an der Ausar­beitung des energiepoli­tis­chen Kapi­tels des AfD-Lan­deswahl­pro­gramms beteiligt. Von den Kan­di­dat­en zur Land­tagswahl waren Karl­heinz Kolb (Wahlkreis […]

AfD fordert Ende der nächtlichen Ausgangssperre im Rhein-Neckar Kreis

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Sehr geehrter Herr Lan­drat Dallinger, Aus­gangssper­ren sind ein schw­er­wiegen­der Ein­griff in die Frei­heit­srechte unser­er Bürg­er. Diese soll­ten nur im äußer­sten Not­fall ver­hängt wer­den. Let­zte Woche wurde ein Beschluss des Ver­wal­tungs­gericht­shofs Baden-Würt­tem­berg veröf­fentlicht, nach dem die pauschale nächtliche Aus­gangssperre in unserem Bun­des­land außer Vol­lzug geset­zt wer­den musste. Daraufhin gab es von­seit­en der Lan­desregierung neue Regelun­gen. Diese […]

Einblick in die Arbeit unserer Kreisräte im Sozialausschuss

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Neue Sozialdez­er­nentin für den Rhein-Neckar-Kreis ein­stim­mig bestätigt Nach­dem die bish­erige Sozialdez­er­nentin, Frau Jansen zur Bürg­er­meis­terin in Hei­del­berg ernan­nt wurde, war es notwendig, die vakante Stelle neu zu beset­zen. In sein­er Sitzung am 16.02.2021 hat der Auss­chuss für Soziales ein­stim­mig mit den Stim­men der bei­den AfD-Auss­chuss­mit­glieder Dr. Malte Kauf­mann und Karl­heinz Kolb die beamten­rechtliche Auswahlentschei­dung des […]

Online Stammtisch zur Energiepolitik im Landtagswahlprogramm

Auf­grund der Covid-Ein­schränkun­gen dür­fen wir lei­der wed­er Präsenz-Stammtis­che noch größere Wahlkampfver­anstal­tun­gen durch­führen. Wir kön­nen uns den­noch sehen, auszu­tauschen und unsere poli­tis­chen Posi­tio­nen vor­brin­gen: Via Internet. Zugangslink | Zugangscode: 290–852-421| Telefoneinwahl: +49 891 2140 2090 Aus unserem Landtagswahlprogramm: “Die Grund­la­gen unseres Wohl­stands dro­hen durch eine Poli­tik der Energie- und Verkehr­swende, die auf­grund ide­ol­o­gis­ch­er Vor­gaben ohne Augen­maß betrieben […]
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